Informationen zum Markenrecht als gewerbliches Schutzrecht in der Schweiz
Glossar
Begriff
Begriffsumschreibung
Ähnlichkeitsrecherche
Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt
Domainrecherche
Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD .ch, .li, .com und .net, .biz, .info)
Firmennamenrecherche
Rechercheausweis von gleichen oder ähnlichen Firmennamen im Handelsregister, zur Vermeidung eines Konfliktes von Firma und Marke
Garantiemarke
Marke für ein Produkt mit bestimmten Eigenschaften
Identitätsrecherche
Prüfung, ob ein bestimmter Begriff bzw. ein bestimmtes Zeichen bereits als Marke eingetragen ist
IGE
Institut für geistiges Eigentum
Individualmarke
Marke für eine Ware oder eine Dienstleistung
Inhaberrecherche
Die Inhaberrecherche legt offen, welche Marken eine Person oder ein Inhaber angemeldet und/oder registriert hat
Inhaberüberwachung
Mit der Inhaberüberwachung werden die Markenaktivitäten eines Mitbewerbers überwacht
Internationale Registrierung
Das Madrider System ermöglicht es in der Schweiz eine Marke anzumelden und auf andere Länder auszudehnen (sog. Internationale Schutzausdehnung
Kollektivmarke
Marke eine Vereinigung für die von den Mitgliedern vertriebenen Waren bzw. Dienstleistungen
Markenart
Markenarten sind die Individualmarke, die Kollektivmarke und die Garantiemarke
Markenform
Man unterscheidet zwischen akustischen und dreidimensionalen Marken
Markenhinterleger
Künftiger Markeninhaber
Markenhinterlegung
Markenanmeldung
Markenrecherche
Die Markenrecherche dient dem Umstand, dass nicht bereits durch die Markenanmeldung die Rechte Dritter an einer bereits geschützten Marke verletzt werden.
Markenschutzdauer
Die Marke geniesst während 10 Jahren ab dem Hinterlegungsdatum Schutz
Markenüberwachung
Ist die Marke einmal registriert, ist es Sache des Markeninhabers seine Rechte zu wahren und Massnahmen zur Verteidigung seines geschützten Zeichens zu veranlassen
Markenverletzung
Eine Markenverletzung findet entweder mit einer konkurrierenden Hinterlegung und/oder Nutzung in Verhältnis zu einem Dritten statt
Nizzaklassifikation
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
Sequenzrecherche
Rechercheausweis sämtlicher Marken, die eine bestimmte Sequenz der geplanten enthalten (Beispiel: Alp xxx, Berg xxx)
Warenkategorien
Das Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen enthält 45 Kategorien für die Klassifizierung der angemeldeten Waren bzw. Dienstleistungen