Prüfung

Verfahrensvorschriften

Die Prüfung der Markenanmeldung läuft in folgenden Verfahrensschritten ab:

Im Rahmen der formellen und materiellen Prüfung entscheidet das IGE über die Eintragungsfähigkeit des hinterlegten Zeichens.

Vorgezogene Markenprüfung

Gesuche, deren Waren- und Dienstleistungsliste maximal drei nicht datenbankkonforme Begriffe enthält, werden in der „vorgezogenen Markenprüfung“ mit einer Behandlungsdauer von max. 6 Arbeitstagen nach Hinterlegung bzw. nach Bezahlung der Hinterlegungs- und allfälliger zusätzlicher Klassengebühren geprüft

Tipp: Verwechslungsgefahr

Die Verwechslungsgefahr und damit die Gefahr einer Markenkollision wird vom IGE nicht von Amtes wegen geprüft. Daher ist die vorgängige Markenrecherche unerlässlich:

» Markenrecherche

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