Prüfung
Die Prüfung der Markenanmeldung läuft in folgenden Verfahrensschritten ab:
- Eingangsprüfung
- Formalprüfung (formelle Prüfung)
- Sachprüfung (materielle Prüfung)
- Markenregistrierung / Veröffentlichung
Im Rahmen der formellen und materiellen Prüfung entscheidet das IGE über die Eintragungsfähigkeit des hinterlegten Zeichens.
Verwechslungsgefahr
Die Verwechslungsgefahr und damit die Gefahr einer Markenkollision wird vom IGE nicht von Amtes wegen geprüft.
Daher ist die vorgängige Markenrecherche unerlässlich:
